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Fachinformationen

Celex-Dokumentnummer

S. auch die aktualisierten Informationen bei EUR-Lex:

- Wie ist eine Celex-Nummer aufgebaut

- Arten von Dokumenten in EUR-Lex

 

Insbesondere bei der Benutzung der Datenbank EUR-Lex tauchen immer wieder Nummern auf, die ungefähr so aussehen:

31971R1182
32000R2658
31990L0496

Was steckt hinter diesen Nummern?

Was ist die Dokumentnummer?

Alle Dokumente in EUR-Lex müssen eindeutig identifizierbar sein. Da die Datenbank außerdem noch in z.Zt. 23 Amtssprachen gepflegt wird und die Dokumente auch über die Sprachgrenzen hinweg verknüpft werden müssen, wird jedes Dokument mit einer eindeutigen Nummer, der sog. Celex-Dokumentnummer gekennzeichnet, die bei einem Dokument auch für alle Amtssprachen gleich ist.
Die Dokumentnummer wird außerdem noch zur Verknüpfung zusammenhängender Dokumente benutzt. Daher findet man in den bibliographischen Informationen einzelner Dokumente nur Celex-Dokumentnummern als Dokumentenangabe.

In der Datenbank EUR-Lex sind auch die früheren Inhalte der Datenbank CELEX aufgegangen. Sie umfaßt daher das gesamte geltende und auch das aufgehobene Recht der Europäischen Union.

Wichtigste Bestandteile der Dokumentnummer sind die Bereichsnummer und der Code für den Dokumenttyp. Durch die immer gleiche Struktur der Dokumentnummer ist es möglich, diese selbst zu bilden und direkt auf einzelne Dokumente zuzugreifen.


Wie ist die Dokumentnummer aufgebaut?

Eine typische Dokumentnummer sieht so aus:

31996L0055
3          = Bereichsnummer
 1996      = 4-stellige Jahreszahl
             ==> bei älteren Dokumenten und Juris häufig 2-stellig angezeigt
     L     = Code für den Dokumenttyp (manchmal 2 Buchstaben)
      0055 = Nummer des Rechtsakts/Dokuments
==> mit führenden Nullen auf 4 Stellen aufgefüllt
==> bei Verträgen nur 3-stellig

Hier handelt es sich um die Richtlinie 96/55/EG der Kommission vom 4. September 1996. Dementsprechend hat die Verordnung (EG) Nr. 100/98 der Kommission vom 14. Januar 1998 die Dokumentnummer 31998R0100.

Der typische Aufbau sieht also so aus:

Bereich + Jahr + Dokumenttyp + Dokumentnummer

Praktisch wichtige Dokumentnummern

Von den unten aufgeführten Bereichsnummern und Dokumentcodes braucht man praktisch nur wenige.

Am wichtigsten ist der Bereich "3" für das sekundäre Gemeinschaftsrecht. Innerhalb des Bereichs "3" sind wieder nur 2 Dokumenttypen praktisch wichtig: "L" für Richtlinien und "R" für Verordnungen.

Nationale Umsetzungsmaßnahmen haben den Bereichscode "7", ansonsten ist die Dokumentnummer genauso wie diejenige der zugrundeliegenden Richtlinie aufgebaut.

Rechtsprechung befindet sich im Bereich"6" und "J" ist der Dokumenttyp für Urteile des EuGH.


Bereich 1: primäres Gemeinschaftsrecht (Verträge)

- Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften
- Verträge zu ihrer Änderung oder Ergänzung
- Verträge über den Beitritt neuer Mitgliedstaaten

Code Dokumenttyp
A EURATOM-Vertrag (= EAG-Vertrag) (1957)
B Beitrittsvertrag DK, IRL, GB, N (1972)
C Vertrag von Nizza (2001)
D Vertrag von Amsterdam (1997)
E EWG-Vertrag (1957)
EG-Vertrag - konsolidierte Fassung / Maastricht (1992)
EG-Vertrag - konsolidierte Fassung / Amsterdam (1997)
EG-Vertrag - konsolidierte Fassung / Nizza (2002)
EG-Vertrag - konsolidierte Fassung / Athen (2006)
AEUV - konsolidierte Fassung (2008)
AEUV - konsolidierte Fassung (2010)
F Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission (1965) (Fusionsvertrag)
Vertrag zur Änderung bestimmter Haushaltsvorschriften (1970)
G Vertrag bezüglich Grönlands (1985)
H Beitrittsvertrag Griechenland (1979)
I Beitrittsvertrag Spanien und Portugal (1985)
K EGKS-Vertrag (1951)
L Vertrag von Lissabon (2007)
M EU-Vertrag - Maastricht (1992)
Konsolidierte Fassung - Amsterdam (1997)
Konsolidierte Fassung - Nizza (2002)
Konsolidierte Fassung - Athen (2006)
Konsolidierte Fassung - Lissabon (2008)
Konsolidierte Fassung - Lissabon (2010)
N Beitrittsvertrag Österreich, Finnland, Schweden (1994)
P Charta über die Grundrechte der Europäischen Union (2007)
Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2010)
R Vertrag zur Änderung bestimmter Finanzvorschriften
Vertrag zur Änderung bestimmter Vorschriften der Satzung der Europäischen Investitionsbank (1975)
Rechtsakt zur Änderung des Protokolls über die Satzung der Europäischen Investitionsbank (1993)
S Beitrittsvertrag Bulgarien und Rumänien (2005)
T Beitrittsvertrag Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei (2003)
U Einheitliche europäische Akte (1986)
V Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004)

 

 

Bereich 2: Außenbeziehungen (Internationale Abkommen)

- Verträge, die die Europäischen Gemeinschaften in Ausübung ihrer Zuständigkeiten im Bereich der Außenbeziehungen geschlossen hat
- die von den Europäischen Gemeinschaften in ihren Zuständigkeitsbereichen mit Drittländern oder internationalen Organisationen geschlossenen Übereinkünfte
- die von den Mitgliedstaaten und den Europäischen Gemeinschaften gemeinsam in Bereichen geteilter Zuständigkeit geschlossenen Übereinkünfte (gemischte Abkommen): Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, Lomé-Abkommen ...
- die Beschlüsse der gemischten Ausschüsse, die aufgrund eines internationalen Abkommens eingerichtet wurden, aus Vertretern der Unterzeichnerstaaten bestehen und mit der Durchführung des Abkommens betraut sind

Code Dokumenttyp
A Abkommen mit Drittländern und internationalen Organisationen
D Rechtsakte von durch internationale Übereinkünfte geschaffenen Einrichtungen
P Rechtsakte der durch internationale Übereinkünfte geschaffenen parlamentarischen Organe
X sonstige Rechtsakte

 

 

Bereich 3: sekundäres Gemeinschaftsrecht

- sämtliche Rechtsakte, die von den Organen der Gemeinschaften aufgrund der Verträge erlassen wurden
- Verordnungen
- Richtlinien
- Entscheidungen (EWG-Vertrag und EAG-Vertrag)
- Entscheidungen und Empfehlungen im Rahmen des EGKS-Vertrages
- Stellungnahmen und Empfehlungen im Rahmen des EWG-Vertrages und des EAG-Vertrages
- vom Rat im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik oder der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres erlassene Rechtsakte und gemeinsame Standpunkte
- Satzungen und Geschäftsordnungen der Gemeinschaftsorgane und -institutionen
- Entschließungen, allgemeine Programme und Geschäftsordnungen auf der Grundlage der verschiedenen Verträge

Code Dokumenttyp
A Stellungnahme
B Haushaltplan
C Erklärungen
D Beschlüsse (mit oder ohne Adressat), Entscheidungen
E GASP: Gemeinsame Standpunkte, Gemeinsame Maßnahmen, Gemeinsame Strategien
F Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
G Entschließungen
H Empfehlungen
J Entscheidungen, keinen Widerspruch gegen mitgeteilte Gemeinschaftsunternehmen zu erheben
K EGKS-Empfehlungen
L Richtlinien
M Entscheidungen, keinen Widerspruch gegen mitgeteilte Unternehmenszusammenschlüsse zu erheben
O Leitlinien der EZB
Q Interinstitutionelle Vereinbarungen, Geschäftsordnungen, interne Rechtsakte
R Verordnungen
S Allgemeine EGKS-Entscheidungen
X Sonstige im Amtsblatt Reihe L (oder vor 1968 in der einheitlichen Ausgabe des Amtsblatts) veröffentlichte Dokumente
Y Sonstige im Amtsblatt Reihe C veröffentlichte Dokumente

 

 

Bereich 4: Komplementärrecht

- Beschlüsse der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zwischen den Mitgliedstaaten in Anwendung der Verträge geschlossene völkerrechtliche Abkommen
- die zwischen den Mitgliedstaaten geschlossenen internationalen Übereinkünfte: Vereinbarung über Gemeinschaftspatente, Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, Übereinkommen aufgrund der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres ....

Code Dokumenttyp
A Interne Abkommen
Übereinkünfte zwischen den Mitgliedstaaten
D Beschlüsse (der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten)
X Sonstige im Amtsblatt Reihe L (oder vor 1968 in der einheitlichen Ausgabe des Amtsblatts) veröffentlichte Rechtsakte
Y Sonstige im Amtsblatt Reihe C veröffentlichte Rechtsakte

 

 

Bereich 5: Gesetzgebungsvorarbeiten

- Vorschläge der Kommission
- Stellungnahmen, Initiativanträge und Entschließungen des Europaparlaments
- Stellungnahmen des Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahmen des Rechnungshofes
- sonstige Gesetzgebungsvorhaben
- Programme, Berichte und Mitteilungen der Kommission

- Adr: Ausschuss der Regionen
- EC: Europäische Kommission
- EP: Europäisches Parlament
- EWSA: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
- EZB: Europäische Zentralbank

Code Dokumenttyp

AA

Rechnungshof: Stellungnahme
AB EZB: Stellungnahme
AC EWSA: Stellungnahme (bis 2000 Stellungnahme nach Anhörung und sonstige Stellungnahmen)
AE EWSA: Stellungnahme nach Anhörung
AG Rat: Standpunkte und Gemeinsame Standpunkte
AK EGKS-Ausschuss: Stellungnahmen des Beratenden Ausschusses EGKS
AP EP: Legislativentschließungen
AR AdR: Stellungnahmen nach Anhörung
BP EP: Haushalt
DC EC: Andere KOM-Dokumente (Grünbücher, Weißbücher, Mitteilungen, Berichte etc.)
DP EP: Interne Beschlüsse
EC EC: Vorschläge für kodifizierte Fassungen von Verordnungen
FC EC: Vorschläge für kodifizierte Fassungen von Richtlinien
GC EC: Vorschläge für kodifizierte Fassungen von Beschlüssen
HB EZB: Empfehlungen
IE EWSA: Sonstige Stellungnahmen
IG Rat: Initiativen der Mitgliedstaaten
IP EP: Sonstige Entschließungen
IR AdR: Sonstige Stellungnahmen
JC EC: JOIN-Dokumente
KG Rat: Zustimmungen des Rates nach Anhörung des Beratenden Ausschusses der EGKS
PC EC: KOM - Legislativvorschläge der Kommission
SA Rechnungshof: Sonderbericht

SC

EC: SEK- und SWD-Dokumente
TA Rechnungshof: Bericht
XA Rechnungshof: Sonstige Rechtsakte
XB EZB: Sonstige Rechtsakte
XC EC: Sonstige Rechtsakte
XE EWSA: Sonstige Rechtsakte
XG Rat: Sonstige Rechtsakte des Rates oder der Mitgliedstaaten
XK EGKS-Ausschuss: Sonstige Rechtsakte
XP EP: Sonstige Rechtsakte
XR AdR: Sonstige Rechtsakte
XX Sonstige Organe: Sonstige Rechtsakte

 

 

Bereich 6: Rechtsprechung

- Rechtsprechung des EuGH
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz
- Schlussanträge der Generalanwälte
- Gutachten des EuGH

Code Dokumenttyp
Codes ab 11/2011 ==> ältere Dokumente wurden neu codiert
CA Europäischer Gerichtshof (EuGH): Mitteilung Urteil
CB EuGH: Mitteilung Beschluss
CC EuGH: Schlussantrag des Generalanwalts
CD EuGH: Entscheidung
CG EuGH: Mitteilung Gutachten
CJ EuGH: Urteil
CN EuGH: Mitteilung neue Rechtssache
CO EuGH: Beschluss
CP EuGH: Stellungnahme
CS EuGH: Pfändung
CT EuGH: Drittwiderspruch
CU EuGH: Mitteilung Gutachtenantrag
CV EuGH: Gutachten
CX EuGH: Beschluss
FA Gericht für den öffentlichen Dienst (GöD): Mitteilung Urteil
FB GöD: Mitteilung Beschluss
FJ GöD: Urteil
FN GöD: Mitteilung neue Rechtssache
FO GöD: Beschluss
FT GöD: Drittwiderspruch
TA Gericht erster Instanz (GeI): Mitteilung Urteil
TB GeI: Mitteilung Beschluss
TC GeI: Schlussantrag des Generalanwalts
TJ GeI: Urteil
TN GeI: Mitteilung neue Rechtssache
TO GeI: Beschluss
TT Drittwiderspruch
Code Dokumenttyp
Codes bis 11/2011 ==> können immer noch gesucht werden, da automatisch auf neue Codierung verwiesen wird
A Urteil des Gerichts erster Instanz
B Beschluss des Gerichts erster Instanz
C Schlussantrag des Generalanwalts vor dem EuGH
D Drittwiderspruchsklage
F Schlussantrag vor dem Gericht erster Instanz
J Urteil des EuGH
O Beschluss
S Pfändung
T Drittwiderspruchsklage vor dem Gericht erster Instanz
V Stellungnahme
X Beschluss gem. Art. 103 Abs. 3 EAG-Vertrag

 

 

Bereich 7: Nationale Durchführungsbestimmungen

- Umsetzungen der Richtlinien in Nationales Recht (nachgewiesen werden jeweils die Fundstellen der Nationalen Gesetzesblätter, allerdings nur soweit die Umsetzungen der Kommission von den Mitgliedstaaten zur Kenntnis gebracht worden sind)

Code Dokumenttyp
L Nationale Durchführungsbestimmungen zu Richtlinien

 

 

Bereich 8: nationale Rechtsprechung

- bibliographischer Nachweis nationaler Rechtsprechung

Code Dokumenttyp
AT Österreich
BE Belgien
BG Bulgarien
CY Zypern
CZ Tschechische Republik
DE Deutschland
DK Dänemark
EE Estland
EL Griechenland
ES Spanien
FI Finnland
FR Frankreich
HU Ungarn
IE Irland
IT Italien
LT Litauen
LU Luxemburg
LV Lettland
MT Malta
NL Niederlande
PL Polen
PT Portugal
RO Rumänien
SE Schweden
SI Slowenien
SK Slowakei
UK Vereinigtes Königreich
XX Andere Länder, EFTA-Gerichtshof, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

 

 

Bereich 9: Parlamentarische Anfragen

- alle seit Juni 1979 an die Kommission oder den Rat gerichtete Anfragen
- schriftliche Anfragen
- mündliche Anfragen
- Fragen, die im Verlauf der Fragestunden gestellt wurden
- nur Fundstellen, kein Volltext

Code Dokumenttyp
E schriftliche Anfrage
H Frage, die in der Fragestunde gestellt wurden
O mündliche Anfrage

 

 

Bereich 0: Konsolidierte Rechtsakte

- nichtamtliche Dokumente, die den Text grundlegender Rechtsakte der Gemeinschaft (Bereich 3) mit späteren Änderungen und Berichtigungen enthalten
- an die Dokumentnummer wird der Stichtag der Konsolidierung angehängt

Code Dokumenttyp
L Konsolidierungen zu Richtlinien
R Konsolidierungen zu Verordnungen

 

 

Bereich C: Dokumente des Amtsblattes Reihe C

Alle Dokumente des Amtsblattes Reihe C, die ab dem 1. Januar 1995 dort veröffentlicht wurden, werden im Sektor C nachgewiesen. Sie werden nicht so ausführlich bibliographisch und inhaltlich bearbeitet wie die Dokumente der übrigen Sektoren.
Diese Dokumente bekommen eine Dokumentennummer nach folgendem Muster:

    C1999/379/04
    C            = Amtsblatt Reihe C
     1999        = 4-stellige Jahreszahl
          379    = laufende Nummer des Amtsblattes (immer 3-stellig)
              04 = laufende Nummer des Dokuments in dem jeweiligen
                   Amtsblatt (immer 2-stellig)


Bereich E: EFTA-Dokumente

- Dokumente der EFTA

Code Dokumenttyp
A Internationale Übereinkommen
C Akte der EFTA -Überwachungsbehörde
G Akte des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten
J Entscheidungen, Beschlüsse und Gutachten des EFTA-Gerichtshofs
O sonstige Rechtsakte
P Anhängige Verfahren vor dem EFTA-Gerichtshofs
X Information, Nachrichtenübermittlung

 

 

Die Nummer des Rechtsakts

Die Nummer des Rechtsakts in der Dokumentnummer besteht in der Regel aus vier Ziffern, wobei kürzere Nummern mit führenden Nullen aufgefüllt werden müssen.

Ausnahmen im Bereich 1 (Primärrecht):
Vertragsartikel werden mit 3 Ziffern angegeben.
Anhänge, Erklärungen, Protokolle usw., ohne Originalnummer, erhalten oft eine Nummer aus Codes, die durch "/" voneinander getrennt werden.

Code Dokumenttyp
AFI Schlussakte
AVI Stellungnahme
CNV Übereinkommen/Abkommen
DCL Erklärung
DEC Entscheidung
ECL Briefwechsel
N Anhang
PRO Protokoll
TTE Vertrag

 

 

Grunddokumente (Verträge) haben gekürzte Nummern, die einem Ursprungsdokument aus mehreren Maschinendokumenten entsprechen.

Ausnahmen im Bereich 2:
Die Nummer wird auf der Grundlage des Datums der Unterzeichnung oder der Veröffentlichung gebildet.

Ausnahmen im Bereich 3 und 4:
Bei den von der EGKS- und EURATOM-Gemeinschaft aus der Zeit vor der Fusion (1967) erlassenen Rechtsakten wurde der Dokumentnummer in der 5. Position die Zahl 7 (EGKS) oder 5 (EURATOM) hinzugegeben.
Bei Empfehlungen der EGKS aus der Zeit nach 1967 wurden am Ende der Nummer die Buchstaben "-KSG" hinzugefügt. Dokumente ohne Originalnummer haben eine Dokumentnummer, die sich auf das Veröffentlichungsdatum bezieht. Um "Doubletten" zu vermeiden (Veröffentlichung mehrerer Dokumente im selben Amtsblatt), wurde in Klammern eine zusätzliche Zahl hinzugefügt.

 

Letzte Aktualisierung: 01.04.2014