Bibliothek der Universität Konstanz
 

Suche nach nationalen Umsetzungsmaßnahmen

Richtlinien der Europäischen Union müssen umgesetzt werden.

==> Wie finde ich möglichst problemlos die Gesetze, mit denen die Richtlinie umgesetzt wurde?

1. die Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedsstaaten müssen der Europäischen Kommission gemeldet werden.

2. die Kommission führt eine Datenbank mit den Umsetzungsmaßnahmen, die Teil der Datenbank EUR-Lex ist.

 

==> Wie suche ich danach?

1. EUR-Lex aufrufen: http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de

2. "Suchen" --> "Mit Dokumentennummer"

3. "Einzelstaatliche Durchführungsmaßnahme" anklicken und Nummer der Richtlinie eingeben

==> ACHTUNG: diese Funktion gibt es im neuen EUR-Lex (noch) nicht

ODER

1. EUR-Lex aufrufen: http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de

2. nach der Richtlinie suchen (mit der Nummer oder anderen Angaben)

3. bei der gefundenen Richtlinie den Reiter "Verbundene Dokumente" aufrufen

4. zum Unterpunkt "Nationale Umsetzungsmaßnahme anzeigen" gehen und auf den Link "NIM [de]" klicken.

ODER

1. Juris aufrufen

2. nach der Richtlinie suchen

3. in der Richtlinie ist ein Link zu den nationalen Durchführungsbestimmungen

 

==> jetzt bekommen Sie eine Liste der nationalen Umsetzungsmaßnahmen aller Mitgliedstaaten, die schon umgesetzt haben und dies der Europäischen Kommission gemeldet haben.

 

EXKURS:

Und wie finde ich jetzt das deutsche Umsetzungsgesetz?

==> bei Bundesgesetzen finden Sie i.d.R. eine Fundstelle im Bundesgesetzblatt mit der Sie das Änderungsgesetz in Juris finden können:


1. Juris - Bereich "Gesetze" oder das Gesetzesportal aufrufen

2. "Erweiterte Suche" anklicken

3. in das Feld Fundstelle die Fundstelle im Bundesgesetzblatt eingeben eingeben:
    ACHTUNG: das muss immer so aussehen: bgbl I Jahr, Seite

4. die Häkchen in allen Feldern "heute" entfernen (Änderungsgesetze haben keine Gültigkeit bis heute)

5. suchen

 

Noch ein EXKURS:

Und wo finde ich die Gesetzesmaterialien und Informationen zu aktuellen Umsetzungen?

==> DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)

--> im DIP21 (ab 16. Wahlperiode kann auch mit der RiLi-Nummer als Phrase gesucht werden)